AGB

1.  REGELUNGEN, DIE SIE ÜBER UNSERE NUTZUNGSBEDINGUNGEN AUF DEM PORTAL „vitalaire.de“ GEHÖRT HABEN SOLLTEN 

a. Diese Vereinbarungen sind die wesentlichen Nutzungsbedingungen zwischen Ihnen, dem Nutzer (den wir im Weiteren als „Sie“, „Ihr“ oder auch „Kunde“ bezeichnen möchten), und uns, der VitalAire GmbH, Bornbarch 2, 22848 Norderstedt. 
b. Wir sind die Betreiber dieser Webseite und dieses Shops und bieten Ihnen an, von unseren bereits seit vielen Jahrzehnten gewonnenen Erfahrungen unserer Produkte in der Pflege und bei Therapien zu profitieren. 
c. Über unseren Webshop haben Sie die Möglichkeit, Produkte, die Sie bei der Pflege und bei Therapien unterstützen können, zu erwerben. 

2. DINGE, DIE WIR REGELN ODER IN UNSERER RISIKOSPHÄRE LIEGEN

a. Sie können sich auf unserer Webseite ein persönliches Nutzerkonto ( Benutzerprofil ) erstellen, dort persönliche und medizinische Daten und Informationen in Ihrem Profil speichern, verwalten und löschen, soweit dieses vorgegeben wird und einen Überblick über die Produkte aus unserem Hause erlangen.
b. Wir bewahren und schützen Ihre bei uns hinterlegten Daten und Informationen vertrauensvoll und wahren die datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
c. Wir behalten uns das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung, Dienstleistungen oder Informationen auf der Webseite zu ändern, anzupassen, zu ersetzen oder aufzuheben.
d. Wir übernehmen keine Garantie, dass die Dienstleistungen oder die Webseite frei von Viren oder irgendetwas anderem, was schädliche Wirkung auf Technik haben kann, sind. Dennoch beachten wir natürlich datenschutz- und datensicherheitsrechtliche Belange, denen wir unterliegen. Sie dürfen daher sicher sein, dass wir diese Verpflichtungen gewissenhaft verfolgen.
e. Obwohl wir versuchen, kontinuierlichen Zugang zu den Diensten und der Webseite zu ermöglichen, kann der Zugriff auf die Webseite gesperrt, eingeschränkt oder jederzeit beendet werden. Ihr Zugriff auf die Webseite und/oder Dienstleistungen kann gelegentlich auch eingeschränkt werden, um Reparaturen, Wartung oder die Einführung neuer Einrichtungen oder Dienste zu ermöglichen. Wir werden versuchen, diesen Zugang, sobald es vernünftigerweise möglich ist, wiederherzustellen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, den Zugang zu sperren und/oder zu verändern oder jedes Material, das aus unserer Sicht eine Verletzung dieser Vereinbarung darstellt, zu entfernen.

3. PATIENTENPORTAL (BENUTZERKONTO)/REGISTRIERUNG

a. Ihre Nutzung über unseren Shop setzt eine Registrierung voraus. Dafür müssen Sie ein Benutzerkonto einrichten. Um sich registrieren zu können, müssen Sie bereits Kunde bei uns sein. Sie erhalten als VitalAire Kunde einen Einladungslink per E-Mail von uns. Die Registrierung ist abgeschlossen, wenn Sie nachträglich eine Bestätigungsmail zu Ihrem Kunden-Konto erhalten. Sie sind dabei verpflichtet, die bei der Registrierung erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der erhobenen Daten haben Sie bitte Ihre Angaben in Ihrem Nutzerkonto unverzüglich zu aktualisieren. Eine eigenständige Nutzung unseres Dienstes durch Minderjährige und/oder Anderen, die nicht oder nur beschränkt geschäftsfähig sind, ist nicht gestattet.
b. Bei der Registrierung verlangen wir von Ihnen nur ein Kennwort. Alle weiteren Daten sind von unserem System bereits ausgefüllt. Sie haben selbstverständlich dafür zu sorgen, dass diese von Ihnen gewählten Zugangsdaten geheim gehalten und unbefugten Dritten dadurch kein Zugriff ermöglicht werden kann. Sie haben die Möglichkeit, jederzeit, dass einmal erstellte Benutzungsprofil wieder zu löschen. Nutzen Sie hierfür bitte unser Kontaktformular, zu finden auf unserer Webseite vitalaire.de. Die Löschung des Benutzerkontos führt jedoch nicht zu einer Kündigung eventueller Zahlungsleistungen von Ihnen oder Ihrer Krankenversicherung an uns.
c. Sämtliche Rechte an den durch Sie gespeicherten Daten und den eingestellten Inhalten innerhalb Ihres Benutzungsprofils verbleiben selbstverständlich bei Ihnen. Auch ein Löschen sämtlicher Daten ist jederzeit möglich und wird von Ihnen bestimmt.

4. NUTZUNG UNSERES SHOPS

a. In unserem Shop sind die Darstellungen unserer Produkte unverbindlich und beinhalten daher kein bindendes Angebot von uns. 
b. Sie können aus unserem Sortiment Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb, den wir Ihnen vorhalten, sammeln.
c. Über den Button „Kasse“ haben Sie sich dann mit Ihrem Benutzerprofil zu legitimieren, soweit Sie sich nicht im Vorfelde bereits eingeloggt hatten.

d. PRIVATPATIENTEN, SELBSTZAHLER UND GESETZLICH VERSICHERTE MIT ZUGANG ZU UNSEREM PATIENTENPORTAL

Vor Abschicken Ihrer Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Eine Bezahlung erfolgt über die Möglichkeit der Nutzung über Kauf auf Rechnung, des Zahldienstes Ingenico mit den Zahlungsmethoden (Banküberweisung, Sofort Überweisung, Giropay, Maestro, Mastercard, Visacard, PayPal) oder durch die Möglichkeit der Übernahme der Zahlung durch die Krankenversicherung. Durch Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“  stimmen Sie diesen Vertragsbedingungen zu und geben eine entgeltliche Bestellung auf.
Das Zahlungsziel bei Kauf auf Rechnung beträgt 14 Tage. Bei Zahlung per Kreditkarte, per Sofortüberweisung oder PayPal entspricht der Zahlungszeitpunkt dem Zeitpunkt der Bestellung. 
Bei einer Nutzung des Zahlungsdienstleisters "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com. Dies setzt u. a. voraus, dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widersprechen Sie der Abbuchung, obwohl Sie hierzu nicht berechtigt sind, haben Sie die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn Sie dies zu vertreten haben. Außerdem erfolgt bei der Zahlungsoption Lastschrift eine Bonitäts- und Datenprüfung.
Im Fall einer Zurückweisung der Kreditkartenabbuchung verpflichten Sie sich, nach Erhalt der Leistung innerhalb von 10 Tagen den Preis zzgl. eventuell angefallener Kosten zu zahlen. Zu diesen Kosten gehören u.a. die Kosten, die aufgrund des Widerrufs der Kreditkartenabbuchung entstehen.


e. BEZAHLUNGEN ALS GAST / KAUF AUF RECHNUNG

Vor Abschicken Ihrer Bestellung können Sie die Daten jederzeit ändern und einsehen. Eine Bezahlung erfolgt über die Möglichkeit des Zahldienstes Ingenico mit den Zahlungsmethoden (Banküberweisung, Sofort Überweisung, Giropay, Maestro, Mastercard, Visacard, PayPal). Durch Klicken auf den Button „zahlungspflichtig bestellen“  stimmen Sie diesen Vertragsbedingungen zu und geben eine entgeltliche Bestellung auf.
f. Wir schicken Ihnen daraufhin eine automatische Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt und Sie über die vertraglichen Einzelheiten informiert werden und die Sie über die Funktion „Drucken“ auf Ihrem jeweiligen Computer ausdrucken können.
g. Die automatische Bestellbestätigung dokumentiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Sie stellt hingegen keine Annahme Ihres Antrags dar.
h. Wir überprüfen jede Bestellung und behalten uns vor, im Fall der gewünschten Übernahme durch die Krankenversicherung und somit der Bestellung auf Rezept, das Rezept von Ihnen nachzufordern. 
i. Im Übrigen gilt: Der Vertrag kommt erst durch eine ausdrückliche Abgabe der Annahmeerklärung durch uns, spätestens mit der Zusendung der Ware, zustande.

5. LIEFERUNG UND VERFÜGBARKEIT DER PRODUKTE
a. Ist das Produkt dauerhaft oder vorübergehend nicht lieferbar, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. 
b. Im Fall der gewünschten Übernahme durch die Krankenversicherung und somit der Bestellung auf Rezept behalten wir uns vor, bei fehlender Kostenübernahme durch die Krankenkasse oder bei fehlender Verordnung / ärztliches Rezept, die Bestellung auszuliefern. Sofern bereits geliefert worden ist, müssen Sie die Kosten aus der getätigten Bestellung selbst zahlen, oder auf eigene Kosten an uns zurückliefern.  
c. Die Wahl des Versandweges und der Versandart erfolgt durch unser Ermessen. Bei Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt oder andere von uns nicht zu vertretende Ereignisse kann die Lieferung von uns um die Dauer der entsprechenden Verhinderung hinausgeschoben werden.
d. Kaufen Sie ein Produkt aus unserem Shop und wollen dieses nachträglich zurückschicken / stornieren gilt im Allgemeinen das 14 Tage Widerrufsrecht. Die Produkte senden Sie bitte auf eigene Kosten an uns zurück. Mehr Informationen zu Ihrem Widerrufsrecht entnehmen Sie bitte unserer Webseite www.vitalaire.de/widerrufsrecht
e. Steril verpackte Produkte sind vom Umtausch ausgeschlossen. (siehe Widerrufsrecht)

6. EIGENTUM AN DEN PRODUKTEN

a. Sie sind gesetzlich krankenversichert, und Ihre Krankenkasse kauft für Sie das Therapiegerät
Die gelieferten Produkte verbleiben, wenn nichts anderes vereinbart wurde, im Eigentum Ihrer Krankenkasse. Sie erwerben ausschließlich das Nutzungsrecht an den Produkten. Das Produkt darf von Ihnen daher weder veräußert oder sonst über das Eigentum verfügt werden.
b. Die Rückgabe des Produktes erfolgt bei Ihrem Therapieende. Die Rückgabe Ihres Gerätes vereinbaren Sie bitte mit Ihrer Krankenkasse.  
c. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware werden Sie auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.

d. Sie sind gesetzlich krankenversichert, und Ihre Krankenkasse mietet für Sie das Therapiegerät (Versorgung über Fallpauschale / Versorgungspauschale)
Die gelieferten Produkte verbleiben, wenn nichts anderes vereinbart wurde, in unserem Eigentum. Sie erwerben ausschließlich das Nutzungsrecht an den Produkten. Das Produkt darf von Ihnen daher weder veräußert oder sonst über das Eigentum verfügt werden.
e. Die Rückgabe des Produktes erfolgt nach Ende der Therapie. Je nach Produkt hat die Rückgabe auf dem Paketwege zu erfolgen oder kann durch uns abgeholt werden. 
f. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware werden Sie auf unser Eigentum hinweisen und uns unverzüglich benachrichtigen, damit wir unsere Eigentumsrechte durchsetzen können.

g. Sie sind privat krankenversichert
Je nach Vertrag mit Ihrer Krankenversicherung können folgende Fälle vorkommen:
- Ihre Krankenkasse kauft das Gerät und stellt es Ihnen zur Verfügung (Eigentum Ihrer Krankenkasse)
- Sie kaufen das Gerät und erwerben das Eigentum an der Ware, sobald die Ware vollständig bezahlt wurde. Bis dahin verbleibt es in unserem Eigentum.
- Ihre Krankenversicherung wickelt die Nutzung des Gerätes mit uns im Rahmen einer Fallpauschale ab, und stellt Ihnen das Gerät zur Nutzung zur Verfügung (Das Gerät verbleibt in unserem Eigentum)

7. GEWÄHRLEISTUNG

a. Wir haften für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Sollten die von uns gelieferten Artikel offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so reklamieren Sie bitte solche Fehler sofort gegenüber uns oder dem Mitarbeiter des Zustellers, der die Artikel anliefert. Die Versäumung dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche keine Konsequenzen.
b. Im Rahmen von Defekten an den gelieferten Produkten während der Therapiezeit und somit der damit verbundenen eingeschränkten Nutzungsmöglichkeit kann das Produkt bei / durch uns, ggf. Ihrer Krankenkasse repariert / ausgetauscht werden. Wenden Sie sich hierfür bitte telefonisch an unseren Kundendienst, zu finden auf unserer Webseite vitalaire.de. 
c. Wir bieten Ihnen selbstverständlich für die durch uns gelieferten Produkte die gesetzliche Gewährleistung.
    
8. UNSERE HAFTUNG IM BESONDEREN

a. Ihre Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind aber Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig sind.
b. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche von Ihnen aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
c. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
d. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hier unberührt.

9. SONSTIGES 

Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise ungesetzlich, unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, wird diese Bestimmung schlichtweg abgetrennt, und die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages werden davon nicht berührt. Diese Vereinbarung unterliegt dem deutschen Recht.